Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hubert Aiwanger
Antwort 03.09.2008 von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER

Wir haben uns als Freie Wähler klar dafür ausgesprochen, dass die Wirte selber darüber entscheiden sollen, ob in ihrer Einraumkneipe bei entsprechender Kennzeichnung geraucht werden darf oder nicht. De facto können sie das ja auch jetzt, nur eben mit Bürokratie für Wirt und Gäste über die Gründung eines Raucherclubs - und evtl. (...)

Portrait von Ditmar Staffelt
Antwort 05.09.2008 von Ditmar Staffelt SPD

(...) Mit der Reform der Sozialkassen sprechen Sie ein wichtiges Thema an, das die SPD in ihrem Grundsatzprogramm selbstverständlich aufgreift. So setzen wir uns weiter für eine Reform der gesetzlichen Krankenkasse, hin zu einer solidarischen Bürgerversicherung ein. Die Idee der Bürgerversicherung beinhaltet die Einbeziehung aller Bürgerinnen und Bürger mit allen Einkommen in die gesetzliche Krankenversicherung. (...)

Antwort 05.09.2008 von Harald Bestehorn NPD

Eine Koalition im Sinne einer vertraglichen dauerhaften Zusammenarbeit ist mit der derzeitigen CSU nicht möglich. Eine Minderheitsregierung kann man in einzelnen Vorhaben unterstützen.

Portrait von Helga Lopez
Antwort 01.09.2008 von Helga Lopez SPD

(...) Um es konkret zu machen: einem Menschen den Segen für eine Partnerschaft zu verweigern wegen seiner sexuellen Ausrichtung, mutet mindestens sehr befremdlich an, auch bei allem Verständnis für die schwierige Beurteilung aus rein theologischer Sicht. Hätte Jesus den Segen verweigert dafür, dass zwei Menschen Verantwortung füreinander übernehmen wollen? (...)