Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Cathrin Henke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.09.2008

(...) Zunächst gab es die Überlegung bzw Versprechung, dass der letzte G 9 Jahrgang die Abiturprüfung frühzeitig, d.h.im Januar 2011, ablegen solle, damit die Schüler bereits zum Sommersemester 2011 mit dem Studium beginnen könnten und dadurch eine Entzerrung entstehe. (...) Hier gibt es aber bisher keine speziellen Programme, stattdessen will das Kultusministerium nur dem letzten G 9 Jahrgang besondere Berufs- und Studienberatung zukommen lassen. (...)

Portrait von Susann Biedefeld
Antwort von Susann Biedefeld
SPD
• 15.09.2008

(...) Denn unsere Autobahnen, aber auch die Staats- und Gemeindeverbindungsstraßen werden vom Geld der Bürgerinnen und Bürger bezahlt. (...) Fahren Sie einmal ganz bewusst verschiedene Gemeinde- und Kreisstraßen, Staatsstraßen, Bundesstraßen und Autobahnen ab. (...)

Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 15.01.2009

(...) Januar 2008 höher liegen als zuvor. So bedarf die Durchführung einer Telekommunikationsüberwachung grundsätzlich einer richterlichen Anordnung. Und für die Anordnung verdeckter Ermittlungsmaßnahmen gelten strenge Vorraussetzungen, um den Grundrechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 12.09.2008

Sehr geehrter Herr Dzepina,

zur Vorratsdatenspeicherung habe ich in diesem Forum bereits am 13.06.2007 und am 11.10.2007 Stellung genommen. Meine damaligen Argumente gelten weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Gunther Krichbaum

Portrait von H H
Antwort von H H
FDP
• 12.09.2008

(...) Schwule und Lesben genießen selbstverständlich absolute Gleichberechtigung, gem. (...) Wo diese Gleichberechtigung noch nicht vorhanden ist, muß sie hergestellt werden. (...) Ich meine, dass eine eingetragene Lebenspartnerschaft eine Unterhalts- und Schicksalsgemeinschaft darstellt, die die Gesellschaft von Unterhaltsverpflichtungen entlastet, und dass somit auch eine einkommensteuerliche Behandlung gemäß dem sog. (...)

Portrait von Martin Schmid
Antwort von Martin Schmid
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.09.2008

(...) Zur Ihrer Frage: Ich bin für die Gleichstellung der homosexuellen Lebenspartnerschaften mit der Ehe. Ich halte es für ein Unding, dass in Bayern Homosexuelle nicht zum Standesamt, sondern zum Notar gehen müssen, um eine eheähnliche Gemeinschaft schließen zu können. (...)

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