Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz-Josef H. • 30.03.2015
Antwort von Dirk Fischer CDU • 06.05.2015 (...) vielen Dank für Ihre Anregung. Ich habe diese an den Vorsitzenden der CDU/CSU-Arbeitsgruppe Gesundheit, Herrn Jens Spahn, weitergeleitet. Als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ihre Nachricht bei ihm gut aufgehoben und wird aufmerksam geprüft werden. (...)
Frage von Dr.-Ing. Hans Günter S. • 29.03.2015
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 01.04.2015 (...) Von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung hat Herr Pispers im Rahmen einer Unterhaltungssendung Gebrauch gemacht. (...) Ich muss seine kabarettistische Meinungsäußerung aber nicht kommentieren. (...)
Frage von Michael I. • 26.03.2015
Antwort von Anja Weisgerber CSU • 02.04.2015 (...) Daher haben wir uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Leiharbeit wieder auf ihre Kernfunktionen hin zu orientieren. Wir wollen gesetzlich festschreiben, dass Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer künftig spätestens nach neun Monaten hinsichtlich des Arbeitsentgelts mit den Stammarbeitnehmern gleichgestellt werden. Bundesarbeitsministerin Nahles hat im März dieses Jahres angekündigt, bereits an einem entsprechenden Gesetz zu arbeiten und das Gesetzgebungsverfahren bis zum Ende des Jahres abzuschließen. (...)
Frage von Alexander L. • 24.03.2015
Antwort von Sabine Tippelt SPD • 22.04.2015 (...) Die von Ihnen angesprochenen Rechtsverstöße bei Minijobbern und Aushilfen sind dort wo sie stattfinden nicht akzeptabel. Behörden und Politik sind aber auch ein Stück weit darauf angewiesenen, dass die Betroffenen auf Missstände aufmerksam machen. (...)
Frage von Alexander L. • 24.03.2015
Antwort von Kerstin Griese SPD • 21.04.2015 (...) Sie haben recht, dass gerade diejenigen, die in diesen Jobs arbeiten, einen besonderen Schutz bedürfen. Darum wollen wir die Rechte von Minijobbern, Aushilfen und geringfügig Beschäftigten stärken. Die Dokumentationspflicht zum Mindestlohngesetz stärkt die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (...)
Frage von Rainer B. • 21.03.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 26.03.2015 (...) Darüber hinaus habe ich sehr viele öffentliche Veranstaltungen zum Thema gemacht und viele Interviews gegeben. Es wird immer diejenigen geben, die einseitig und auf der Grundlage von falschen Informationen Stimmung gegen den Mindestlohn machen werden. Aber ich denke, dass wir stolz auf dieses Projekt sein können. (...)