Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 07.10.2008

(...) das Milliardenvermögen von Großbetrieben (Beispiel Schaeffler) ist nicht von Frau Schaeffler und ihrem Sohn erarbeitet wurden. Das waren viele tausend Arbeitnehmer, die daher am Betriebsvermögen beteiligt werden müssen. (...)

Portrait von Frank Höppel
Antwort von Frank Höppel
ÖDP
• 18.09.2008

(...) Die von Ihnen angesprochenen Firmenspenden werden von den anderen Parteien natürlich gerne als zusätzliches "Zubrot" genommen. Die ödp finanziert sich ausschließlich durch Mitgliedsbeiträge und Spenden von natürlichen Personen, sowie der staatlichen Parteienfinanzierung - wir verzichten als einzige Partei in Deutschland auf die Annahme von Konzernspenden und Lobby-Verbänden. (...)

Portrait von Helmuth Markov
Antwort von Helmuth Markov
Die Linke
• 17.09.2008

(...) Das Europäische Parlament debattierte über die Reform des Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation, inklusive Rundfunk, Internet, Mobil- und Festnetztelefonie. Das neue EU-Telekompaket in seiner jetzigen Form beschneidet die Privatsphäre und individuelle Freiheiten radikal. Eva-Britt Svensson protestierte im Namen der GUE/NGL-Fraktion während dieser Debatte vehement über den Einfluss der Medienindustrielobby auf die geplante Gesetzgebung, da dieser sowohl in der Kommission, als auch im Europäischen Parlament unübersehbar ist. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 17.09.2008

(...) möglicherweise war ich sogar die erste aus der Linkspartei, die die Äußerungen von Alt-Kanzler Helmut Schmidt kritisiert hatte. Ausgangspunkt war ein langes Interview mit ihm in der "Bild am Sonntag". (...)

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