Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hendrik M. • 02.04.2019
Antwort von Rainer Spiering SPD • 17.04.2019 (...) Seit 2007 verstößt Deutschland gegen die EU-Nitratrichtlinie, die vorschreibt, dass gemäß den Vorgaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Grundwasser nicht mit mehr als 50 mg/l Nitrat belastet sein darf. Rund ein Viertel aller Grundwasserkörper in Deutschland sind jedoch über die Maßen belastet. Der Europäische Gerichtshof hat im letzten Jahr höchstrichterlich der Klage der EU-Kommission Recht gegeben, dass Deutschland nach wie vor kein wirksames Düngerecht hat, um die Vorgaben der EU-Nitratrichtlinie zu erfüllen. (...)
Frage von Birgit H. • 02.04.2019
Antwort von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.04.2019 (...) Im Bremer Westen gibt es neben all den guten Seiten auch Quartiere, die unter verfestigter Langzeitarbeitslosigkeit, Kinderarmut, heruntergekommenen Gebäuden und sozialen Problemen leiden. Der Strukturwandel hat dort eine Abwärtsspirale in Gang gesetzt, gegen die wir beständig ankämpfen. Das ist allerdings kein Sprint, sondern ein Marathon. (...)
Frage von Thomas L. • 02.04.2019
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.05.2019 (...) Wir müssen an sehr vielen verschiedenen Stellschrauben drehen. Ein wichtiger Punkt dabei ist es, das System mit mehr Gesundheitsförderung und Prävention vom Kopf auf die Füße zu stellen und das "Krankheitswesen" so in ein Gesundheitswesen umzubauen. Dazu müssen auch die ökonomischen Regeln verändert werden, damit nicht der Anreiz entsteht, immer mehr Leistungen zu erbringen, sondern mehr Zeit für den Patienten und seine Bedürfnisse bleibt. (...)
Frage von Carsten L. • 01.04.2019
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 15.04.2019 (...) Warum also sollten wir diese Gelegenheit ungenutzt lassen, Menschenleben zu retten? Zumal es auch zukünftig die Möglichkeit geben wird, seine wie auch immer getroffene Entscheidung zu ändern und sich für bzw. (...)
Frage von Carsten L. • 01.04.2019
Antwort von Silvia Breher CDU • 04.04.2019 (...) Es handelt sich hierbei auch nicht nur um eine ethische Frage, sondern auch um eine ganz persönliche. Deshalb soll sich jeder seine eigene Meinung bilden. Genauso wie auch jeder für sich selbst entscheiden kann, ob er nach dem Tod zur Organspende bereit ist oder nicht. (...)
Frage von Carsten L. • 01.04.2019
Antwort von Svenja Stadler SPD • 10.04.2019 (...) Organspenden. Es ist Fakt, dass Organspenden Leben retten und Leiden mindern. In Deutschland herrscht ein Mangel an Spenderorganen, deswegen sterben Menschen. (...)