Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich habe für die Ablehnung der Petition gestimmt, da ich der Auffassung bin, dass der Münchner Flughafen einer der Hauptmotoren für die positive wirtschaftliche Entwicklung Bayerns darstellt. Ich bin der Meinung, dass der Erfolg Bayerns stark an den Erfolg des Münchner Flughafens gekoppelt ist. In der CSU-Fraktion nehmen wir die Sorgen der 82.000 Menschen, die sich in der Petition geäußert haben, jedoch sehr ernst. (...)

(...) ich bedanke mich für Ihre Frage zur Vergabe der S-Bahn-Leistungen in Nürnberg. Die Ausschreibung von Aufträgen zur Bedienung von Netzen des Schienenpersonennahverkehrs ist vergaberechtlich und europarechtlich vorgeschrieben. (...)

(...) In den vergangenen Jahren hat sich das BMVI erfolgreich für die Einführung von Notbrems-Assistenzsystemen bei Nutzfahrzeugen eingesetzt. Durch dieses System wird der Fahrer bei einer drohenden Kollision gewarnt und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs automatisch verringert. (...)

(...) ich werbe nach wie vor bei allen sich bietenden Gelegenheiten für eine großzügige Erdverkabelung in der nordhessischen Region. Im Übrigen war ich der erste Abgeordnete, der sich für eine weitreichende Erdverkabelung bei SuedLink ausgesprochen hat. (...)

(...) Kritisiert wurde vor allem das vollkommen intransparente Vorgehen des Betreibers TenneT bei der Ermittlung der geplanten Trassenführung. Der Planungsschritt der großräumigen Alternativenuntersuchung ist vollkommen ausgelassen worden, der Tennet-Antrag daher unvollständig. (...)

(...) im Kern verdeutlichen Ihre Fragen eines der Hauptprobleme der Verkehrsplanung in unserer Stadt: Hamburg ist eng bebaut und die Straßen stammen oft aus Zeiten, in denen sie viel weniger Verkehr abwickeln mussten. Der Verkehrsraum ist vergeben und ist – zumindest oberirdisch – nicht beliebig erweiterbar. (...)