Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) 3) "Volksbegehren im Bund" gibt es derzeit nicht, die SPD setzt sich seit Jahren dafür ein, Elemente der direkten Demokratie (Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid) auf Bundesebene zu verankern, wobei über die einzelnen Quoren sicherlich diskutiert werden kann. Die für eine entsprechende Grundgesetz-Änderung nötige Zweidrittel-Mehrheit im Deutschen Bundestag ist hierfür derzeit leider nicht vorhanden, was nicht an meiner Partei liegt. (...)
(...) Ich wurde vom Chefredakteur der türkischen Wochenzeitschrift Brilik Herrn Dr. Celik angesprochen, ob ich nicht Lust hätte ein Interview für diese Ausgabe zu geben, bei diesem Interview ging es neben der politischen Zielsetzung meiner Bayernpartei aber auch um religiöse Fragen, insbesondere den Berührungspunkten zwischen muslimischen und christlichen Glauben. Das Foto im Schaukasten zeigt meine Tochter Claudia mit türkischer Fahne, ihre türkische Freundin Marijam mit bayerischer Fahne sowie mich mit unserem Bayernparteilogo, über dem Bild stehen die Worte: (...)
(...) Weltkrieges. Nicht nur aus diesem Grund werbe ich für die Arbeit der Deutschen Kriegsgräberfürsorge und bin bei der Kriegsgräberfürsorge Mitglied. Auch 63 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges schafft die Kriegsgräberfürsorge würdige Gräber und Gedenkstätten für die getöteten Soldaten aller kriegsbeteiligten Nationen. (...)
(...) ich würde sagen: Alle, die in meinem Wahlkreis solche oder ähnliche Veranstaltungen organisiert haben, denn ich wurde bei keinem Anlass dieser Art berücksichtigt. Zum Glück gibt es aber auch positive Gegenbeispiele: Die Lokalzeitungen brachten im Zuge ihrer Kandidatenvorstellungen auch ein Portrait über mich (obwohl nicht alle zur Wahl stehenden Direktkandidaten im Wahlkreis berücksichtigt wurden!). (...)
(...) Darum sollte die Hauptschule aufgewertet werden, indem die dortige Ausbildung stark an den praktischen Erfordernissen in Lehre und Beruf orientiert wird und die Schüler somit perspektivisch auf diese Lebenssituation vorbereitet werden. (...)
