Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 26.09.2008

(...) Die Christlich-Muslimische Friedensinitiative e.V. - cm-fi, deren Vorsitzender ich bin, hat aus Anlass des Anti-Islamisierungskongresses von "pro Köln" eine Plakataktion initiiert. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.09.2008

(...) Mit der Forderung "Nein zur Moschee! Nein zu Minaretten!" spricht Pro Köln den Muslimen das vom Grundgesetz garantierte Grundrecht auf Religionsfreiheit, zu dem auch die kollektive Glaubensfreiheit gehört, ab. Das sind verfassungsfeindliche und menschenrechtswidrige Positionen. (...)

Antwort von Fritz Rainer Edelmann
Die Linke
• 24.09.2008

(...) Auch hierüber kenne ich keine Einzelheiten. Prinzipiell muss man auch alten SED-lern die Chance gegen, sich zu ändern, die Vergangenheit aufzuarbeiten, und auf dem Boden der Demokratie für soziale Gerechtigkeit zu kämpfen. Wobei hierbei nicht die "Demokratie" der "Deutschen Demokratischen Republik" gemeint sein soll. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 24.09.2008

(...) 3) "Volksbegehren im Bund" gibt es derzeit nicht, die SPD setzt sich seit Jahren dafür ein, Elemente der direkten Demokratie (Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid) auf Bundesebene zu verankern, wobei über die einzelnen Quoren sicherlich diskutiert werden kann. Die für eine entsprechende Grundgesetz-Änderung nötige Zweidrittel-Mehrheit im Deutschen Bundestag ist hierfür derzeit leider nicht vorhanden, was nicht an meiner Partei liegt. (...)

Portrait von Uwe Hartmann
Antwort von Uwe Hartmann
BAYERNPARTEI
• 24.09.2008

(...) Ich wurde vom Chefredakteur der türkischen Wochenzeitschrift Brilik Herrn Dr. Celik angesprochen, ob ich nicht Lust hätte ein Interview für diese Ausgabe zu geben, bei diesem Interview ging es neben der politischen Zielsetzung meiner Bayernpartei aber auch um religiöse Fragen, insbesondere den Berührungspunkten zwischen muslimischen und christlichen Glauben. Das Foto im Schaukasten zeigt meine Tochter Claudia mit türkischer Fahne, ihre türkische Freundin Marijam mit bayerischer Fahne sowie mich mit unserem Bayernparteilogo, über dem Bild stehen die Worte: (...)

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