Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 25.09.2008

Sehr geehrter Herr Glaser,

in meiner Antwort vom 23.9. habe ich alles gesagt, was ich dazu zu sagen habe.

Beste Grüße

Andrea Nahles

Portrait von Ingo Schmitt
Antwort von Ingo Schmitt
CDU
• 07.10.2008

(...) Gleichwohl gebe ich Ihnen Recht, dass es immer ausgesprochen bedauerlich ist, wenn eine Versammlung verboten werden muss, weil Menschen dadurch an der Ausübung ihrer Meinungsfreiheit gehindert werden. Allerdings haben auch diejenigen, die eine Kundgebung anmelden, die Verpflichtung, ihrerseits zu einem geordneten Verlauf beizutragen. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 24.09.2008

(...) 2) Dass ich "die Verhinderung der Veranstaltung als Erfolg bezeichnet" hätte, ist unwahr. Der "Kölner Stadt-Anzeiger" schrieb am 22. (...)

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