Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Sabine P. • 01.10.2024
Wie stehen sie zu dem Verbot der AFD?
Portrait von Susanne Menge
Antwort 22.10.2024 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin aus wesentlichen Gründen für ein Verbot der AfD: Kein Anspruch auf staatliche Gelder, kein Zugang zu vertraulichen Informationen, Strafbarkeit

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 12.11.2024 von Dennis Rohde SPD

Sie haben Recht: Die AfD ist eine rassistische, menschenverachtende Partei, die keine Lösungen für die Herausforderungen der Zukunft bietet.

Frage von Felix M. • 01.10.2024
Werden Sie für ein Verbot der AFD stimmen?
Astrid Damerow
Antwort 15.10.2024 von Astrid Damerow CDU

Aus meiner Sicht müssen wir bis dahin die AfD im politischen Alltag stellen, den Bürgern begreiflich machen, dass die Politik, die die AfD den Menschen verspricht, zu zunehmend schlechteren wirtschaftlichen Verhältnissen und Veränderungen in der Gesellschaft mit starker Polarisierung führen wird.

Frage von Felix M. • 01.10.2024
Werden Sie für ein Verbot der AFD stimmen?
Portrait von Denise Loop
Antwort 14.10.2024 von Denise Loop BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich selber gehöre zwar nicht zu den Erstunterzeichnenden der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, unterstütze das Anliegen des Antrags und werde einem Antrag auf ein Verbot der AfD bei einer Abstimmung zustimmen

Portrait von Carsten Müller
Antwort 07.10.2024 von Carsten Müller CDU

Aus meiner Sicht ist es jetzt erforderlich, ein klares Zeichen an die politischen Opfer des SED-Regimes zu senden: Auch im 35. Jahr des Mauerfalls lassen wir euch nicht im Stich