Antwort 09.10.2008 von Sahra Wagenknecht BSW
(...) das ausschlaggebende Kriterium für die Beantwortung der Fragen ist der Zeitfaktor. Es gibt Fragen, die einfach zu beantworten sind, wie beispielsweise Ihre Frage. (...)
(...) das ausschlaggebende Kriterium für die Beantwortung der Fragen ist der Zeitfaktor. Es gibt Fragen, die einfach zu beantworten sind, wie beispielsweise Ihre Frage. (...)
Sehr geehrter Herr Haas,
Sehr geehrter Herr Reinecke,
vielen Dank für Ihre Mail und die vielen Fragen, die Sie mir gestellt
haben.
(...) Generell hält die Bundesregierung die Wahlcomputer für "hinrechend manipulationssicher", jedoch ist ein weiterer intensiver Einsatz dieser Geräte nicht geplant. (...)
(...) wie Sie sicherlich der Presse entnommen haben, ist die Diskussion um die Änderung von Artikel 35 des Grundgesetzes noch nicht abgeschlossen. Wann und mit welchem Ergebnis dies der Fall sein wird, läßt sich derzeit nicht abschätzen. (...)