Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kurt Segner
Antwort 18.03.2009 von Kurt Segner CDU

(...) Die Behindertenpolitik der CDU ist darauf ausgerichtet, Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmtes Leben und die Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Um diese Ziele zu erreichen, ist die schulische wie berufliche Bildung für Menschen mit Behinderungen ebenso unverzichtbar wie Angebote in der Erwachsenenbildung. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 19.01.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) Ich bin gegen die heimliche Onlinedurchsuchung privater PCs. Leider hat die Staatsregierung Beckstein noch kurz vor der Landtagswahl im September 2008 ihre bayerischen Sicherheitsgesetze umgesetzt, so dass die Online-Durchsuchung in Bayern bereits ermöglicht wurde. (...)

Portrait von Jutta Haug
Antwort 07.01.2009 von Jutta Haug SPD

(...) Denken Sie bitte nur einmal an aufstrebende Staaten wie China oder Indien! Nur als gemeinsames Europa sind wir stark genug für den weltweiten Wettbewerb, als gemeinsames Europa mit gemeinsamen Gesetzen und Regeln. Die europäische politische Ebene ist demokratisch verfasst, sie hat eine demokratische Legitimation! (...)