Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Ortel
Antwort von Holger Ortel
SPD
• 05.12.2008

(...) Um es klar zu sagen: ich habe es nicht für in Ordnung gehalten, dass in Hessen vor der Wahl gesagt worden ist: „mit denen nicht“, und sich nach der Wahl nicht daran gehalten wurde. Das kann man einfach nicht machen. (...)

Portrait von Angelika Brunkhorst
Antwort von Angelika Brunkhorst
FDP
• 02.12.2008

(...) Hat eine Partei im Vorfeld allerdings öffentlich kategorisch ausgeschlossen, mit einer bestimmten anderen Partei zu koalieren, so sollte sie selbstverständlich dazu stehen. Der Wortbruch in Hessen lässt ahnen, wie es die SPD Hessen mit Respekt den Wählerinnen und Wählern gegenüber hält. Vergessen Sie dabei aber bitte nicht, dass sich eine Partei mit einem deratig unfassbaren Wortbruch, wie ihn die SPD in Hessen begangen hat, erheblichen Schaden zuführen kann. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 10.11.2008

(...) Die 400 Milliarden Euro werden nur in dem Umfange bereit gestellt, wie Banken und andere Finanzdienstleister das Geld abfordern. In jedem Fall wird neu entschieden, bei welcher Bank Kredite aufgenommen werden. Das hängt dann von Zinsbedingungen und anderen Umständen ab. (...)

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