Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 11.11.2008

(...) Darüber hinaus stehe ich in der SPD als Arbeitsmarkt- und Sozialpolitische Sprecherin jeden Tag vor der Herausforderung, für soziale Ideen zu streiten. Seit Jahren setze ich mich für Mindestlöhne,für Mindestlöhnergerversicherung und andere Ideen ein. Ich bin in einer sozialen und demokratischen Partei, auch wenn, in einer großen Koalition nicht alle unserer Forderungen durchsetzbar sind. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 12.11.2008

(...) Das ist in einer solidarischen Versicherung üblich und notwendig. Wir sollten das Schweizer Motto übernehmen, wonach die Millionäre zwar keine gesetzliche Rente benötigen, aber die gesetzliche Rentenversicherung die Millionäre. Würde dieser Weg beschritten werden, ließe sich eine Rente ab 65 Jahren auf jeden Fall finanzieren. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort von Holger Ortel
SPD
• 05.12.2008

(...) wenn Sie sich mit Ihrer knappen Frage auf das Parteiausschlussverfahren beziehen, das der SPD-Bezirk Hessen-Süd dem Vernehmen nach angestrengt hat, so halte ich dieses für falsch. Ich kann zwar verstehen, dass viele in der hessischen SPD verärgert sind, weil die Entscheidung der „Abweichler“ in letzter Minute kam, ich glaube aber nicht, dass man das grundsätzliche Problem, welches dahinter steht, durch einen möglichen Parteiausschluss regeln kann oder sollte. Ein großer Teil der SPD-Mitglieder lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ganz entschieden ab, aus vielerlei Gründen. (...)

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