Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk E. • 10.11.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 11.11.2008 (...) Darüber hinaus stehe ich in der SPD als Arbeitsmarkt- und Sozialpolitische Sprecherin jeden Tag vor der Herausforderung, für soziale Ideen zu streiten. Seit Jahren setze ich mich für Mindestlöhne,für Mindestlöhnergerversicherung und andere Ideen ein. Ich bin in einer sozialen und demokratischen Partei, auch wenn, in einer großen Koalition nicht alle unserer Forderungen durchsetzbar sind. (...)
Frage von Stefan M. • 10.11.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 12.11.2008 (...) Das ist in einer solidarischen Versicherung üblich und notwendig. Wir sollten das Schweizer Motto übernehmen, wonach die Millionäre zwar keine gesetzliche Rente benötigen, aber die gesetzliche Rentenversicherung die Millionäre. Würde dieser Weg beschritten werden, ließe sich eine Rente ab 65 Jahren auf jeden Fall finanzieren. (...)
Frage von Dorian R. • 10.11.2008
Antwort von Swen Schulz SPD • 24.11.2008 Sehr geehrter Herr Rudinac,
vielen Dank für Ihre Frage.
Meine Antwort lautet: Ja.
Frage von Peter H. • 10.11.2008
Antwort ausstehend von Norbert Schindler CDU Frage von Kevin R. • 10.11.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 28.11.2008 Frage von Peter B. • 10.11.2008
Antwort von Holger Ortel SPD • 05.12.2008 (...) wenn Sie sich mit Ihrer knappen Frage auf das Parteiausschlussverfahren beziehen, das der SPD-Bezirk Hessen-Süd dem Vernehmen nach angestrengt hat, so halte ich dieses für falsch. Ich kann zwar verstehen, dass viele in der hessischen SPD verärgert sind, weil die Entscheidung der „Abweichler“ in letzter Minute kam, ich glaube aber nicht, dass man das grundsätzliche Problem, welches dahinter steht, durch einen möglichen Parteiausschluss regeln kann oder sollte. Ein großer Teil der SPD-Mitglieder lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ganz entschieden ab, aus vielerlei Gründen. (...)