Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 13.11.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Damit kann natürlich nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass für einen kurzen Zeitraum ein Einblick in persönliche Inhalte stattfinden mag. Dies ist aber – wie auch bei anderen (heimlichen) Ermittlungsmethoden – aus Gründen der Effektivität der Gefahrenabwehr nicht gänzlich zu vermeiden. Mit der gefundenen Lösung wird der Grundrechtsschutz auf jeden Fall gewahrt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 16.11.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich befürworte mit Nachdruck die Ratifizierung der UNO-Konvention gegen Korruption. Mit der Qualität unseres Rechtsstaates hat diese Konvention indes herzlich wenig zu tun. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 27.11.2008 von Guido Westerwelle FDP

(...) Als Liberaler kann ich es zudem besonders gut nachvollziehen, dass einige Sozialdemokraten nicht mit Hilfe von Kommunisten und Sozialisten an die Macht gelangen wollen. Auch ich werde mich weiterhin politisch dafür einsetzen, dass Kommunisten und Sozialisten nicht an Einfluss gewinnen. Es ist Deutschland noch nie bekommen, wenn es von den Rändern aus beeinflusst wurde. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 15.11.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Es gibt freilich einen Geheimtip gegen Online-Durchsuchungen: Verzicht auf Computer. Diese Methode ist absolut sicher. (...)