Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 13.11.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Dr. Solga,

es fehlt Ihnen an Respekt. Suchen Sie sich einen anderen Gesprächspartner.

Mit freundlichen Grüßen

Dr.Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Axel Schäfer
Antwort 18.12.2008 von Axel Schäfer SPD

(...) Die Relativierung der Zeugnisverweigerungsrechte bei Anwälten, Notaren, Ärzten, Journalisten, Therapeuten gegenüber der nach wie vor geschützten Gruppe der Geistlichen, Strafverteidiger und Abgeordneten halte ich allerdings ebenfalls für problematisch. Von Fachleuten wird hier mit der Analogie zur Strafprozessordnung argumentiert. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort 13.11.2008 von Detlef Müller SPD

(...) Mit dem neuen BKA-Gesetz füllen wir diese grundgesetzliche Kompetenz nun aus. Damit das BKA tatsächlich handlungsfähig ist, übertragen wir ihm mit dem neuen Gesetz die entsprechend erforderlichen polizeilichen Ermittlungsbefugnisse. (...)

Portrait von Wolfgang Gehrcke-Reymann
Antwort 23.07.2009 von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke

Ich verweise auf die Antwort zur Frage vom 15. September.

Wolfgang Gehrcke

Portrait von Volker Beck
Antwort 13.11.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Vorgang macht hellhörig. Herr Johannes Becher ist wegen seiner gründlichen und unparteiischen Kontrolle der Parteifinanzen in den Schatzmeistereien vieler Bundesparteien nicht sehr beliebt. Das kann aber kein Grund für eine Versetzung sein. (...)