Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus P. • 09.06.2009
Antwort von Jörn Thießen SPD • 09.06.2009 (...) Inmitten der enormen Fülle von Zuschriften und Anrufen, die mich als Reaktion auf die Veröffentlichung der Wahlpflicht-Forderung erreicht haben, ist eines jedenfalls außerordentlich ermutigend: Dieselben Bürgerinnen und Bürger, die meinen Vorschlag zumeist und häufig mit großer Vehemenz ablehnen, beweisen gleichzeitig ein riesiges Interesse an Politik. Wenn eines der vielen Sachthemen, mit denen ich mich im Deutschen Bundestag befasse, eine ähnlich belebte Debatte anstoßen könnte, wäre ich noch begeisterter. (...)
Frage von Wolfram H. • 08.06.2009
Antwort von Josip Juratovic SPD • 16.06.2009 (...) Wenn ich in Berlin am Zustandekommen von Gesetzen beteiligt bin, muss ich wissen, wie sich diese auch vor Ort auswirken. Deswegen bin ich viel im Wahlkreis unterwegs. Und deswegen bin ich in Gundelsheim Gemeinderat und gehöre nun auch dem Kreistag an. (...)
Frage von Martin H. • 08.06.2009
Antwort von Andreas Weigel SPD • 16.06.2009 (...) Die bisherigen Antworten haben jedoch neue Fragen aufgeworfen, um deren Beantwortung ich das Ministerium nun gebeten habe. Es ist dringend geboten zu klären, in welchem Maße der Flughafen militärisch und/oder von privatmilitärischen Unternehmen genutzt wird, da es bei zahlreichen Truppentransporten offensichtlich keine zwischenstaatlichen Abkommen gibt und sie auch nicht durch Bündnisverträge abgedeckt werden. (...)
Frage von Beate U. • 08.06.2009
Antwort ausstehend von Gesine Lötzsch Die Linke Frage von Klaus R. • 08.06.2009
Antwort ausstehend von Gunter Weißgerber SPD Frage von Dieter G. • 08.06.2009
Antwort von Martin Dörmann SPD • 11.06.2009 (...) Bei unserem Einsatz gegen Kinderpornografie ist uns zudem wichtig, die Internet-Community aktiv mit einzubinden. Die SPD nimmt deren Bedenken und Anregungen sehr ernst. (...)