Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Max Straubinger
Antwort von Max Straubinger
CSU
• 01.07.2009

Sehr geehrter Herr Sendelbach,

bitte setzen Sie sich mit dem Wahlkreisbüro bezüglich eines Termins mit Herrn Straubinger in Verbindung. Sie können das Wahlkreisbüro unter folgende Telefonnummer erreichen: 09951/2017.

Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 15.06.2009

(...) Deswegen greift die Argumentation bezüglich der Einführung eines Verbotes von so genannten "Killerspielen" zu kurz, blendet die geltende Rechtslage weitgehend aus und übersieht zudem die nicht weniger bedeutsamen Aspekte eines wirksamen Jugendmedienschutzes, zu dem der verantwortungsvolle Umgang mit den Medien und die hierfür notwendige Medienkompetenz gehören. Ich möchte darauf hinweisen, dass insgesamt der Anteil an Computerspielen, welche als für Kinder und Jugendliche gefährlich eingestuft werden müssen, geringer ist, als es in der öffentlichen Diskussion den Anschein hat. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.06.2009

(...) ich bin anderer Auffassung als Sie. Ich war von Anfang an dafür, daß Opel geholfen werden sollte, wenn dies verantwortbar ist. Das setzt voraus, daß ein zukunftsfähiges Konzept vorliegt, Steuergelder nicht in die USA fließen, Opel von GM getrennt wird undundund. (...)

Portrait von Rebecca Harms
Antwort von Rebecca Harms
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.06.2009

(...) die Regulierung wie sie Ende Dezember im Parlament beschlossen wurde führt dazu, dass 2012 ein durchschnittlicher CO2-Wert von 162 g CO2/km möglich wäre. Der heutige Durchschnittswert bei Neuwagen liegt aber bei 158 g CO2/km. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 11.06.2009

(...) zu unterbinden. Ich stehe insofern den Vorschlägen der Bundesregierung zur Sperrung kinderpornographischer Seiten im Internet grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber. Wir haben auf Druck der SPD-Fraktion Ende Mai eine Anhörung zum aktuellen Gesetzentwurf zu Internetsperren durchgeführt, die auch noch einmal einige Schwachpunkte des Gesetzes aufgezeigt hat. (...)

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