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Sehr geehrte Frau Neumann,

(...) Beispielsweise kann durch Informationen, die im Internet eingestellt werden, massiv in das Persönlichkeitsrecht eines Menschen eingegriffen werden. Dann stehen das Recht auf Informationsfreiheit der Allgemeinheit und das Persönlichkeitsrecht des Einzelnen in einem Konflikt. Es ist dann denkbar, dass im Einzelfall das Persönlichkeitsrecht vorgeht. (...)

New Delhi, 19. November 2008

Sehr geehrter Herr Lenk,

ich bedanke mich für Ihre Frage vom 15. November 2008.

(...) Als Abgeordneter habe ich ein großes Interesse an Anliegen und Kritik der Bürger, insbesondere, wenn sie aus meinem Wahlkreis kommen. Es ist für mich selbstverständlich, ihnen so gut und offen wie möglich die Gründe mitzuteilen, die mich zur Einnahme einer bestimmten Position veranlassen. (...)

(...) ich möchte eine Frage nicht sechsundsiebzigmal (oder neunundachtzigmal) beantworten. Ärzte sind Berufsheimnisträger, die besonders, aber nicht absolut im Hinblik auf das Auskunftsverweigerungsrecht geschützt sind. Eine Vorschrift wie Art. (...)