Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver G. • 11.06.2009
Antwort von Jochen Borchert CDU • 03.07.2009 (...) Für alle ersichtlich ist aber ein deutlicher Unterschied: die Ausbildung eines Sportschützen an einer echten Waffe erfolgt auf Schießscheiben. Nie wird das Töten eines Menschen simuliert, dies ist ein auffälliger Unterschied zu den sogenannten „Killerspielen“, aber die sachliche Bewertung der Gefährlichkeit muss die Wissenschaft klären, alles andere ist nur der erste Blick. (...)
Frage von Alexander T. • 11.06.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 11.06.2009 (...) ich habe mich zu dem Beschluß der Innenministerkonferenz bei abgeordnetenwatch mehrfach geäußert. Lesen Sie bitte diese Stellungnahmen. (...)
Frage von Jens S. • 11.06.2009
Antwort von Maik Reichel SPD • 03.07.2009 (...) Die CCS-Technologie ist ein wichtiger Schritt zur Erfüllung unserer Klimaziele. Dies trifft nicht nur für Deutschland zu. (...)
Frage von Dieter G. • 11.06.2009
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 01.07.2009 (...) Wie Sie sicherlich wissen, ist der Unterschied zwischen dem Rentenniveau in Ost- und Westdeutschland dem unterschiedlichen Einkommensniveau der Arbeitnehmer geschuldet. Die Angleichung der Renten in den neuen Ländern hängt demnach von der tatsächlichen Angleichung der Löhne der aktiv Beschäftigten in den neuen Ländern ab. (...)
Frage von Nico G. • 11.06.2009
Antwort von Michael Link FDP • 12.06.2009 (...) Wir hoffen, dass die Bundestagswahl am 27. September dazu führt, dass die FDP in einer Regierungskoalition diese fehlgeleitete Verbotspolitik verhindern und ihre sachorientierte Position durchsetzen kann. (...)
Frage von Hendrik B. • 11.06.2009
Antwort von Michaela Noll CDU • 12.06.2009 (...) Für die vielfach geäußerten Befürchtungen, Access-Blocking könnte auf andere Inhalte ausgedehnt werden, habe ich Verständnis. Alle Überlegungen, die Zugangssperren auf andere Inhalte auszuweiten, lehne ich jedoch ganz klar ab! Den Wortlaut des Gesetzentwurfes habe ich insofern als ausreichend deutlich empfunden. (...)