Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Niebler
Antwort von Angelika Niebler
CSU
• 16.06.2009

(...) Die Glühlampen, die bereits über eine CE-Kennzeichnung verfügen, sind davon nicht betroffen. Als Einzelhändler dürfen Sie damit die noch in Ihren Beständen vorhandenen mattierten Glühlampen und Glühlampen über 100 Watt weiterhin verkaufen, das ist völlig korrekt. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 19.06.2009

(...) Es tut mir leid, daß es mit der Antwort etwas gedauert hat. Das "Internetsperrengesetz" wurde gestern beschlossen und bis zur letzten Stunde sehr kontrovers diskutiert, und ich wollte die Ergebnisse dieser Diskussion abwarten. Was die Killerspiele angeht, so habe ich mich hier schon geäußert (ich halte ein Verbot für unsinnig und nicht zielführend). (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort von Rüdiger Kruse
CDU
• 12.06.2009

(...) Das müssen wir wohl noch deutlicher sagen, denn es ist nicht selbstverständlich. Aber wir können niemanden zwingen, dafür oder für die Reisefreiheit in der EU dankbar zu sein und aus dieser Dankbarkeit heraus an der Europa-Wahl teilzunehmen. Die Entscheidung muss jeder Wahlberechtigte für sich treffen. (...)

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