Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 24.09.2009 von Paul Lehrieder CSU

(...) Dieses Kriterium trägt eine gruppenbezogene Differenzierung. Es ist aus unserer Sicht deshalb gerechtfertigt, dass die Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz geringer ausfallen als vergleichbare Leistungen nach dem SGB XII. (...)

Frage von Dieter B. • 06.09.2009
Frage an Ilse Aigner von Dieter B. bezüglich Frauen
Portrait von Ilse Aigner
Antwort 08.09.2009 von Ilse Aigner CSU

(...) Ich habe für die Beratungspflicht gestimmt, da ich der Auffassung bin, dass schwangere Frauen sich in einer psychologisch sehr schwierigen Situation befinden, wenn sie sich für einen Schwangerschaftsabbruch entschieden haben. Schon allein deswegen braucht es eine ergebnisoffene Beratung. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort 07.09.2009 von Emanuel Kotzian PIRATEN

(...) Es ist davon auszugehen, dass eine echte Kennzeichnungspflicht dazu führen würde, dass sich "ungesunde" Lebensmittel nicht mehr so gut verkaufen ließen wie bisher. Ich möchte mich klar auf die Seite des Verbrauchers stellen und meine, dass wir eine möglichst einfache und gleichzeitig informative Kennzeichnung von Lebensmitteln benötigen. Eine Ampelkennzeichnung ist ein guter praktischer Ansatz. (...)