Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 23.02.2011 von Dirk Niebel FDP

(...) Es handelt sich bei den 144 Praktikanten nicht um Hochschulabsolventen, sondern um Studierende, die im Rahmen ihres Studiums ein Pflichtpraktikum absolvieren müssen. Hochschulabsolventen wurden nicht als Praktikanten beschäftigt. Das BMZ bietet seinen Praktikantinnen und Praktikanten interessante Einblicke in die Abläufe in einer obersten Bundesbehörde. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 03.12.2010 von Christian Schmidt CSU

(...) Die Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika sind verpflichtet, bei der Durchführung ihres Übungsflugbetriebs in Deutschland die Vorgaben des Luftverkehrsgesetzes einzuhalten. Es besteht kein Anlass daran zu zweifeln, dass auch die in Ansbach/Katterbach stationierten US-Einheiten ihren Verpflichtungen, insbesondere auch in Bezug auf die Begrenzung der Belastungen für die Bevölkerung auf das unvermeidbare Maß, in vollem Umfang nachkommen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 22.12.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Außerdem ist die gebotene Sicherheit und Kontrolle des Betäubungsmittelverkehrs beim Eigenanbau von Cannabis grundsätzlich nicht gewährleistet. Es ist keine effektive Kontrolle über den tatsächlichen Umfang des Anbaus, der Lagerbestände sowie über eventuelle Abzweigungen an Dritte zum Zwecke des Handels möglich. (...)