Antwort 06.01.2009 von Dagmar Freitag SPD
Sehr geehrter Herr Britzelmair,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.01.2009 von Georg Schirmbeck CDU
Sehr geehrte Frau Schlüter,
ich möchte Ihnen gern persönlich antworten. Teilen Sie mir dazu bitte Ihre postalische Anschrift mit.
Antwort 05.01.2009 von Ulla Jelpke Die Linke
(...) Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshof ist das richtig. Wenn ein in Deutschland lebender (niedergelassener) EU-Bürger seine/ihre Ehepartner/in nachziehen lassen will, muss diese/r keinen Sprachnachweis erbringen oder einen "Integrationskurs" besuchen. Allerdings kann es sein, dass die EU-Innen- und Justizminister die Freizügigkeitsrichtlinie ändern werden, um diesen "Missbrauch" auszuschließen. (...)
Antwort 21.01.2009 von Rainer Arnold SPD
(...) grundsätzlich bin ich der Ansicht, dass wir bei der Auseinandersetzung mit rechtsextremistischen Tendenzen nicht nachlassen dürfen. (...) Auch die kleinen Initiativen, die sich gegen die Rechtsextremen engagieren, brauchen mehr Unterstützung. (...)
Antwort 28.12.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Stein,
ich beantworte keine Fragen, die Sie selber beantworten können.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Antwort 15.01.2009 von André Brie Die Linke
(...) dass sich Englisch weltweit durchsetzt, ist eine Tatsache und hat sicherlich viel mit der Dominanz der USA, auch ihrer kulturellen Dominanz zu tun (fast 90 Prozent des internationalen Kulturaustausches wird von den Medienindustrien der USA kontrolliert). Ich sehe, wie offensichtlich auch Sie, zudem starke Gefahren und Bestrebungen, dass sich die EU nicht auf ihre Autonomie und eine alternative, zivile Rolle in den internationalen Beziehungen besinnt, sondern sich devot an die USA-Politik bindet. Doch in der Sprachenfrage bin ich, was die EU betrifft (sonst schon), nicht so skeptisch. (...)