Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sonja Steffen
Antwort von Sonja Steffen
SPD
• 28.05.2010

(...) Da der Besuch von Bundeswehrmitgliedern an Schulen allerdings nicht gesetzlich geregelt ist, sind es die Schulleiter, welche die Jugendoffiziere in den Unterricht einladen. Deshalb sollten Eltern sich zuerst an die Direktoren der betreffenden Schulen wenden und sich über entsprechende Vorhaben informieren. (...)

Portrait von Siegfried Schneider
Antwort von Siegfried Schneider
CSU
• 05.10.2010

(...) Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Verfassungsmäßigkeit der Regelung bestätigt, da zum Einen grundsätzlich kein verfassungsmäßiger Anspruch auf die Kostenfreiheit des Schulwegs besteht und zum Anderen die Einschränkung durch die Härtefallregelung sozialverträglich gestaltet ist. (...)

Portrait von Sepp Daxenberger
Antwort von Sepp Daxenberger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.06.2010

(...) Ihre Fragen sind sehr interessant, da sie mich zur Zeit auch selbst beschäftigen und mich auch schon in meiner eigenen Jugend beschäftigten. Meine Eltern haben mich nicht im Sinne der Friedensbewegung erzogen und trotzdem war für mich klar, dass ich aus Gewissensgründen den Wehrdienst verweigern muss. Es war zur damaligen Zeit nur durch sog. (...)

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