Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Beyer
Antwort von Stephan Beyer
FÜR VOLKSENTSCHEIDE
• 10.08.2009

(...) Die Idee ist, zu aktuellen und wichtigen Themen im Bundestag runde Tische einzuberufen, wo alle Bürger meines Wahlkreises eingeladen werden. Hier wird dann das Thema vorgestellt, die bekannten Positionen und Argumente erläutert und dann diskutiert und gegebenfalls abgestimmt. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU
• 27.08.2009

(...) Aber wir werden uns darauf nicht ausruhen. Den Betreuungsschlüssel bei unter dreijährigen Kindern werden wir weiter verbessern. So schafft die Landesregierung die Voraussetzungen, dass mindestens 1.000 zusätzliche Fachkräfte in den Kitas eingestellt werden können. (...)

Portrait von Bernward Müller
Antwort von Bernward Müller
CDU
• 18.08.2009

(...) Die Angebotsvielfalt im gegliederten Thüringer Schulsystem ist unsere Stärke und dafür steht die CDU-Regierung. Wir sagen ja zum gemeinsamen Lernen und zum gemeinsamen Unterricht in einem differenzierten Schulsystem, erteilen aber der Einheitsschule und der Abschaffung des Gymnasiums eine klare Absage! Unser Ziel ist es, trotz sinkender Schülerzahlen weiterhin wohnortnahen Schulbesuch zu ermöglichen. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU
• 13.08.2009

(...) Für Landtagsabgeordnete sowie für Bürgermeister gibt es gesetzliche Regelungen. Es wurden Abgeordnete aus der Links-Fraktion im Übrigen nicht durch die CDU, wie es in Ihrer Frage heißt, sondern durch das Parlament als parlamentsunwürdig eingestuft; dieses Gesetz und dieses Verfahren hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof erst kürzlich, nämlich mit Urteil vom 1. Juli 2009, ausdrücklich und grundsätzlich gebilligt. (...)

E-Mail-Adresse