Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karsten Vollrath
Antwort 11.02.2011 von Karsten Vollrath BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Damit die Einführung der Stadtteilschule ein Erfolg wird - und dazu gibt es keinen Plan B - benötigen die Schulen weiterhin einen hohen Einsatz der Schulbehörde, die besondere Aufmerksamkeit der Politik als auch eine gute finanzielle Ausstattung. Die Personalkosten müssen deshalb auch in Zukunft sicherstellen, dass die Lehrerstellen für die im Schulfrieden verabredeten Maßnahmen gesichert sind. (...)

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 11.02.2011 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) der gesetzliche Anspruch aus den Studiengebühren ergibt sich aus dem entsprechenden Landesgesetz. Gegen dieses Gesetz sind vielfache Klagen geführt worden, in denen Ihre Argumentation angeführt worden war. (...)

Portrait von Barbara Judith Bruhn
Antwort 10.02.2011 von Barbara Judith Bruhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Damit handelt es sich auch um Wirtschaftsförderung, was manchen ja eher überzeugt. Ich habe etwas den Eindruck, dass man in Baden-Württemberg tatsächlich eine Privatschule gründen muss, wenn man neue Ideen in der Schule umsetzen will (siehe auch die Anne-Sophie-Schule in Künzelsau). Dies will meine Partei ändern und mehr Schulmodelle ermöglichen, wenn sie denn von den Akteuren vor Ort gewünscht werden. (...)

Antwort 11.02.2011 von Daniel Götz PIRATEN

(...) Ich kann mir gut vorstellen, gemeinsam mit deinem Projekt Aktionen an Schulen durchzuführen, wie etwa das Verteilen freier Programme oder auch die Organisation von Vorträgen. Setze Dich diesbezüglich gerne mit mir in Verbindung. (...)

Portrait von Doris Ahnen
Antwort 18.02.2011 von Doris Ahnen SPD

(...) Ich bedauere sehr, dass die Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags aufgrund des Einspruchs der NRW-CDU gescheitert ist. Damit wurde die einmalige Chance vertan, mit freiwilligen Alterskennzeichnungen und dem Einsatz von Jugendschutzprogrammen Kinder und Jugendliche vor verstörenden Inhalten im Netz zu schützen und gleichzeitig die Kommunikationsfreiheit erwachsener Nutzer zu erhalten. (...)