Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Gehring
Antwort 03.03.2011 von Thomas Gehring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Auch der erste Blick in den Landeshaushalt macht nicht schlauer. Eine genauere Analyse zeigt, dass vor allem Stellen umgeschichtet worden sind, d.h. es werden Stellen als "neu" eingebracht, aber in anderen Titeln fallen Stellen weg. (...)

Portrait von Ingrid Klopp
Antwort 14.02.2011 von Ingrid Klopp CDU

(...) auch im Namen meiner Landtagskollegin Angelika Jahns möchte ich Ihnen mitteilen, dass sich der Haushalts- und Finanzausschuss in Kürze nochmals mit dem Thema befassen wird. (...)

Portrait von Otto Deppmeyer
Antwort 11.02.2011 von Otto Deppmeyer CDU

(...) Sie wissen, dass Gerichte wie auch Gutachter grundsätzlich die Entscheidungen der Klosterkammer nicht beanstandet haben, aber auch Hinweise auf einen besseren Umgang der Vertragspartner gegeben haben. Besonders möchte ich aufgreifen, dass es wenig praktikabel ist, die Erbpachtzinsen nur alle 10 Jahre anzupassen. (...)