Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 12.02.2009

(...) Es gibt in Deutschland neben den Gerichten eine Vielzahl von staatlichen und nichtstaatlichen Stellen und Organisationen, die sich für den Schutz der Menschenrechte engagieren. Beschwerdeinstanz und Ansprechpartner ist der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 09.02.2009

(...) die Artikel sind im Internet frei zugänglich. Ich habe nicht die Absicht, hier auch noch auf diese Artikel zu verweisen. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 09.02.2009

Sehr geehrte Frau Baum,

ich habe der Antwort, die ich Frau Moritz gegeben habe, nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Martina Krogmann

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 12.02.2009

(...) Alles was Sie beschreiben zeigt, dass wir mit unserer Forderung Recht haben, die so genannten 1-Euro-Jobs abzuschaffen. Wir schlagen statt dessen vor, die Gelder zu nutzen um einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor zu schaffen. In Berlin sind schon über 5000 Menschen dadurch beschäftigt, sie erhalten mindestens einen Bruttolohn von 1.300,00 Euro. (...)

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