Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Jung
Antwort 13.02.2009 von Andreas Jung CDU

Lieber Herr Gerber,

herzlichen Dank für Ihre Mail zur Auswahl von Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg als Bundeswirtschaftsminister.

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 20.03.2009 von Ursula Heinen-Esser CDU

(...) Sobald allerdings diese gegenseitige Hilfe ausufert und in unrechtmäßige Vorteilsnahme, Bereicherung oder Korruption mündet, ist sie juristisch illegal und moralisch zweifelhaft. (...) Die CDU Köln wird aus diesen Vorkommnissen lernen und hat eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die noch vor der Kommunalwahl einen Leitfaden vorlegen wird, an dem sich Politiker generell bei ihrem politischen und wirtschaftlichen Arbeiten orientieren können. (...)

Portrait von Christoph Pries
Antwort 13.02.2009 von Christoph Pries SPD

(...) Dabei sind wir uns darüber im Klaren, dass Sperrverfügungen sehr sorgsam abzuwägen sind, da neben dem Schutz der Kinder natürlich immer auch die Rechte der Nutzer, Provider und Informationsanbieter zu beachten sind. Darüber hinaus haben mehrere Teilnehmer der Diskussion zum Ausdruck gebracht, dass Sperrverfügungen nur als Ultimo ratio eingesetzt werden dürften und dass deren Wirkung im Kampf gegen Kinderpornografie umstritten ist. (...)

Portrait von Michael Neumann
Antwort 20.02.2009 von Michael Neumann SPD

Moin Herr Bensel,

nun haben wir uns ja schon auf anderem Wege ausgetauscht. Deshalb spare ich mir die Zeilen. Ihnen und Ihrer Familie ein schönes Wochenende.

Ihr Michael Neumann.

Portrait von Gert Winkelmeier
Antwort 11.02.2009 von Gert Winkelmeier Die Linke

Sehr geehrte Frau Großmann,

bitte haben Sie Verständnis, dass ich mich in einem politischen Forum nicht zur Religionszugehörigkeit von Kolleginnen und Kollegen äußern werde.