Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lydia M. • 20.08.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 21.08.2009 (...) die von den anderen Parteien in Wandsbek eingesetzten Kandidaten haben keinerlei besondere Verbindung zum Wahlkreis, geschweige denn ein eigenständiges Profil oder zukunftsweisende Ideen. Sie werden sich immer der Parteiraison und dem eigentlich verbotenen Fraktionszwang unterordnen, sodass sie die Menschen und die Umwelt sowie die wichtigen Belange in Wandsbek vor Ort niemals angemessen oder glaubwürdig im Bundestag vertreten könnten. (...)
Frage von Jan W. • 20.08.2009
Antwort von Hanka Kliese SPD • 20.08.2009 Sehr geehrter Herr Weise,
Sie dürfen unbesorgt sein und weiter SPD wählen- es gibt keinerlei ideologische Überschneidungen.
Mit freundlichen Grüßen
Hanka Kliese
Frage von joachim k. • 20.08.2009
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 01.09.2009 (...) Alle großen nationalen und internationalen Verkehrsprojekte, die im letzten Jahrzehnt gefloppt sind, scheiterten stets an den explodierenden Kosten und an den zu optimistisch eingestuften Verkehrsprognosen – zuletzt der Transrapid bei München. Da die Kostenschätzung der Fehmarnbeltquerung auf völlig veralteten Zahlen aus dem Jahr 2003 beruhen, die erst im Zuge der vor einem Jahr begonnenen Vorplanungen in ca. 2 Jahren konkretisiert werden, und da es im Staatsvertrag eine von Deutschland durchgesetzte „Ausstiegsklausel“ aus dem Vertrag (Artikel 22, Abs. (...)
Frage von Susanne J. • 20.08.2009
Antwort von Elke Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.08.2009 (...) Hier kann ich nur noch mal unsere Forderung bekräftigen, dass wir dringend eine leistungsgerechte Vergütung für die Tageseltern brauchen, erst recht durch die steuerlichen Veränderungen seit diesem Jahr. Es darf nicht sein, dass die ohnehin schmale Einkommen von Tageseltern noch weiter abschmelzen. (...)
Frage von Daniel M. • 20.08.2009
Antwort von Martina Stamm-Fibich SPD • 25.08.2009 (...) Mit dem Gesetz wird das Ziel verfolgt, den Zugang zu kinderpornografischen Inhalten im Internet zu erschweren. Die Bekämpfung der Verbreitung von Kinderpornografie im Internet ist ein wichtiges Thema. Das dürfte weitgehend unbestritten sein. (...)
Frage von Ursula B. • 20.08.2009
Antwort ausstehend von Petra Merkel SPD