Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 15.02.2010 von Sebastian Edathy SPD

(...) Darüber hinaus sehe ich aber die Politik in der Pflicht, die Bürgerinnen und Bürger verstärkt in politische Entscheidungsfindungen miteinzubeziehen. Aus diesem Grund setze ich mich bereits seit längerer Zeit dafür ein, lt;stronggt;plebiszitäre Elementelt;/stronggt; auch auf Bundesebene einzuführen. (...)

Portrait von Christiane Schneider
Antwort 18.01.2010 von Christiane Schneider Die Linke

(...) Ihre Kritik am Einsatz von Jugendoffizieren an Schulen teile ich voll und ganz. Meiner Meinung nach haben Jugendoffiziere in Schulen nichts zu suchen. Auch wenn sie offiziell die jungen Menschen nicht rekrutieren sollen, locken sie häufig doch mit den angeblich großartigen Möglichkeiten und Angeboten der Bundeswehr für junge Leute. (...)

Portrait von Pascal Kober
Antwort 21.01.2010 von Pascal Kober FDP

(...) Die von Ihnen kritisierte Situation, dass das Kindergeld auf die Bedarfsgemeinschaften angerechnet wird, wurde von SPD und Grünen in Regierungsverantwortung erdacht und beschlossen. Dass es im HartzIV-System Ungereimtheiten und Ungerechtigkeiten gibt, haben wir erkannt und schon länger kritisiert. Auch dafür sind wir bei der Bundestagswahl gewählt worden und fühlen uns der Verantwortung für die Menschen, die dem SGBII-Rechtskreis angehören verpflichtet. (...)

Portrait von Thomas de Maizière
Antwort 07.01.2010 von Thomas de Maizière CDU

(...) Ihre Kernfrage, ob derartige Veranstaltungen in die aktuellen Überlegungen des Anti-Terror-Schutzes einbezogen werden, ist zu bejahen. (...)