Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Schelle,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.

(...) Das Bundeskatellamt als zuständige Wettbewerbsbehörde beobachtet die Preisbildung an den Tankstellen allerdings aufmerksam und hat seit 2009 eine Sektoruntersuchung für den Bereich der Kraftstoffe durchgeführt. Im Zwischenbereich wurde festgestellt, dass die in Deutschland tätigen Mineralölkonzerne Shell, BP(Aral), ExxonMobil(Esso), ConocoPhilipps (Jet) und Total auf regionalen Tankstellenmärkten ein beherrschendes Oligopol bilden und eine überragende Marktstellung besitzen. Die Ergebnisse des abschließenden Untersuchungsberichts haben gezeigt, dass Regelungen getroffen werden müssen, um den Wettbewerb auf dem oligopolistisch geprägten Mineralölmarkt zu stärken. (...)

(...) Die Adressen der Gewerbetreibenden und Selbständigen, an die ich die Einladung zum Politischen Aschermittwoch in Gäufelden versandte, wurden aus öffentlich zugänglichen Verzeichnissen zusammengetragen, und zwar von CDU-Mitgliedern, die mich im Wahlkampf unterstützen. Ich ging davon aus, dass Wirtschaftsvertreter aus Gäufelden und Umgebung Interesse an dem Vortrag von Herrn Dr. (...)

(...) zu dem von Ihnen angesprochenen Thema gibt es noch viele offene Fragen. Noch ist nicht klar, ob die Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten sinnvoll ist und wie groß die Risiken tatsächlich sind. Mit Blick auf die Berichte aus den USA über die Folgen des sog. (...)

(...) Dennoch kann ich keinen Widerspruch in der Integration von Muslimen und den Aussagen von Herrn Friedrich sehen, da ich seine Aussage komplett verfolgt und nicht nur Bruchstücke, die in der Presse waren, gelesen habe. (...)