Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Schroeren
Antwort 27.04.2010 von Michael Schroeren CDU

Sehr geehrter Herr Berger,

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Gerne würde Herr Schroeren mit Ihnen persönlich sprechen und deswegen bittet er um eine Telefonnummer.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Hans-Willi Körfges
Antwort 20.04.2010 von Hans-Willi Körfges SPD

(...) Im Fall der NPD bin ich für ein Verbot, denn hier wird unverhohlen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und faschistisches Gedankengut vertreten. Es ist nicht möglich, Veranstaltungen, Aufmärsche und ähnliche volksverhetzende Aktivitäten der NPD zu verbieten, so lange diese Partei nicht formell für verfassungswidrig erklärt worden ist. (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort 21.04.2010 von Enak Ferlemann CDU

(...) Ich habe mich für Sie erkundigt. Die an der Autobahn 27 - Abfahrt Überseehäfen - stehenden mobilen Hinweise auf das Klima – und Auswandererhaus sind nicht, wie Sie annehmen, von der Stadt Bremerhaven, sondern den privaten Betreibern aufgestellt worden. Sie stehen im Übrigen in einiger Entfernung von der Autobahn. (...)

Özlem Demirel
Antwort 19.04.2010 von Özlem Demirel Die Linke

(...) Die wichtigsten Forderungen unserer Partei sind immer der gesetzliche Mindestlohn und die Abschaffung von Hartz IV gewesen. Wir sind der festen Überzeugung, dass jeder von seiner Arbeit leben können muss und wir denken, dass jeder im Falle von Erwerbslosigkeit weiter menschenwürdig leben soll. (...)