(...) Die offene, demokratische Struktur der Parteien erlaubt es jedermann, dort Mitglied zu werden und sich für Wahlmandate nominieren zu lassen. Bei der Liste der CDU Thüringen hat der Parteitag einen anderen Bewerber nominiert, als vom Vorstand vorgeschlagen war. (...)
(...) Im Telemediengesetz wird unser fester Wille, der Kinderpornographie den Kampf anzusagen, umgesetzt. (...) Es stimmt, dass es einigen Konsumenten gelingen wird, die Blockierungen einzelner verbotener Seiten zu umgehen. (...)
(...) Ihren Ärger über die Benachteiligung von Frauen, deren Arbeitszeit, die sie für die Erziehung der Kinder aufgewandt haben, bei der Rentenberechnung nicht berücksichtigt wird, kann ich verstehen. (...) Aber es ist auch richtig, daß die Prinzipien über die Berechnung der Renten, im Grundsatz noch aus des Kaisers Zeiten stammen, als Frauen noch ihre Ehemänner um Erlaubnis fragen mußten, wenn sie einer bezahlten Erwerbsarbeit nachkommen wollten. (...)
(...) Es geht um ein klares gesellschaftliches Signal der Ächtung von Kinderpornographie, es geht um Menschenrechte und es geht darum, die Würde des Einzelnen, nämlich der Kinder zu schützen und schwere körperliche und psychische Verletzungen zu verhindern. Neben dem Kampf gegen die Anbieter von Kinderpornographie geht es auch darum, durch Erschwernis der Nutzung solcher Seiten dieses schmutzige Millionengeschäft zu unterbinden. (...)
Ich möchte ausdrücklich hinzufügen, dass ich Abgeordnetenwatch im Ganzen für eine löbliche und verdienstvolle Initiative halte, welche die Kommunikation zwischen Mandatsträgern und Bürgern um eine gut gemachte Plattform ergänzt hat.
Sehr geehrter Herr Vautz,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Zu Ihrer gestellten Frage haben Sie bereits eine ausführliche schriftliche Antwort erhalten.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franz Josef Jung