Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marlies Volkmer
Antwort 08.05.2009 von Marlies Volkmer SPD

(...) Wir wissen nicht, ob der Täter in Winnenden eine psychische Erkrankung hatte und wenn ja, ob diese überhaupt oder wegen des Standes der Therapie zu der Tat beigetragen hat. Ich bin der Überzeugung, dass ein solch schreckliches Geschehen wie in Winnenden nie nur eine Ursache hat. Eine Verkettung verschiedener Aspekte wirkt zusammen, die sowohl in der Person des Täters und seinem Umfeld liegen als auch in gesellschaftlichen Bedingungen. (...)

Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort 27.03.2009 von Manfred Grund CDU

(...) Die offene, demokratische Struktur der Parteien erlaubt es jedermann, dort Mitglied zu werden und sich für Wahlmandate nominieren zu lassen. Bei der Liste der CDU Thüringen hat der Parteitag einen anderen Bewerber nominiert, als vom Vorstand vorgeschlagen war. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort 31.03.2009 von Dorothee Bär CSU

(...) Im Telemediengesetz wird unser fester Wille, der Kinderpornographie den Kampf anzusagen, umgesetzt. (...) Es stimmt, dass es einigen Konsumenten gelingen wird, die Blockierungen einzelner verbotener Seiten zu umgehen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 27.03.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihren Ärger über die Benachteiligung von Frauen, deren Arbeitszeit, die sie für die Erziehung der Kinder aufgewandt haben, bei der Rentenberechnung nicht berücksichtigt wird, kann ich verstehen. (...) Aber es ist auch richtig, daß die Prinzipien über die Berechnung der Renten, im Grundsatz noch aus des Kaisers Zeiten stammen, als Frauen noch ihre Ehemänner um Erlaubnis fragen mußten, wenn sie einer bezahlten Erwerbsarbeit nachkommen wollten. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort 31.03.2009 von Stephan Eisel CDU

(...) Es geht um ein klares gesellschaftliches Signal der Ächtung von Kinderpornographie, es geht um Menschenrechte und es geht darum, die Würde des Einzelnen, nämlich der Kinder zu schützen und schwere körperliche und psychische Verletzungen zu verhindern. Neben dem Kampf gegen die Anbieter von Kinderpornographie geht es auch darum, durch Erschwernis der Nutzung solcher Seiten dieses schmutzige Millionengeschäft zu unterbinden. (...)