Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gerhard Weneroth
Antwort 18.03.2011 von Gerhard Wenderoth FREIE WÄHLER

(...) Der Flughafenbetreiber nimmt in Kauf das hunderttausende von Menschen dauerhafte Gesundheitsschäden tragen. Der wirtschaftliche Nutzen des Flughafens steht in keinem Verhältnis zu den volkswirtschaftlichen Kosten durch fluglärmbedingte Gesundheitsschädigungen. Für mich ist es unverantwortlich das man ein weltweites Lufverkehrskreuz in einem Ballungsgebiet wie dem Rhein Main Gebiet errichtet. (...)

Antwort 18.03.2011 von Peter  Schmitz FDP

(...) Belastungen durch Lärm können ernsthafte gesundheitliche Konsequenzen nach sich ziehen. Daher fordern wir die Umsetzung lärmreduzierender Maßnahmen in verschiedenen Bereichen. (...)

Antwort 17.03.2011 von Wolfgang Reichel CDU

(...) Ich kämpfe seit über 15 Jahren gegen die weitere Verlärmung unserer Stadt und damit verbunden eine Zunahme von Krankheiten. Die Landesregierung hat mit Ihrer Zustimmung zum Ausbau des Frankfurter Flughafens den Menschen in der Region einen Bärendienst erwiesen. Erst jetzt, kurz vor der Landtagswahl ist sie aufgewacht, ich befürchte zu spät. (...)

Portrait von Sven Krohlas
Antwort 18.03.2011 von Sven Krohlas PIRATEN

(...) Zu Ihrer ersten Frage: Ja, das kommunale Wahlrecht sollen auch staatenlose Menschen erhalten. (...) Unser Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass in einer Kommune lebende Menschen diese auch politisch mitbestimmen können. (...)

Portrait von Herbert Mertin
Antwort 21.03.2011 von Herbert Mertin FDP

(...) Ich halte es im Rahmen der derzeitigen Lage für verfrüht, abschließend über diese Frage zu entscheiden, da auch rechtliche Gesichtspunkte zugunsten der Kraftwerksbetreiber berücksichtigt werden müssen. Soweit allerdings die Versorgungssicherheit durch Zuwachs alternativer Energiequellen zur Kernenergie zu jedem gegebenen Zeitpunkt gewährleistet werden kann, erscheint es mir durchaus sinnvoll, die sukzessive Stilllegung weiterer Kernkraftwerke sobald als möglich ins Auge zu fassen. Vorrangig sollte jedoch die Frage der Sicherheitskonzepte im Mittelpunkt stehen, um auch innerhalb der Zeit, in der Deutschland noch auf Atomenergie angewiesen ist, die Gefahr eines Versagens der Notfalleinrichtungen in allen deutschen Kernkraftanlagen weiter zu verringern. (...)