Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dr. Axel Troost
Antwort 08.06.2009 von Axel Troost Die Linke

(...) die Ursache von Gewalt und Amoklauf liegt nicht in Spielen, sondern in der Tat in der Sozialisation eines Menschen. Gleichwohl erhöhen frei im Umlauf befindliche Softair-Waffen das Risiko des Missbrauchs. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 19.04.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Eine Evaluierung der neuen Regelungen zum Ehegattennachzug hat noch nicht stattgefunden. Der Zeitraum ist wohl auch noch zu kurz für eine aussagekräftige Evaluation. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 13.05.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) April 2008 zur Einführung von elektronischen Aufenthaltstiteln wird der Aufenthaltstitel voraussichtlich ab Anfang 2011 eigenständig im Kartenformat mit einem Chip ausgegeben und nur noch in Ausnahmefällen als Klebeetikett in den Pass eingeklebt. Der elektronische Aufenthaltstitel soll als Ausweisersatz dienen und damit ebenfalls die Pass- und Ausweispflicht innerhalb der Bundesrepublik erfüllen; er wird auch die Angaben zur Wohnanschrift enthalten. Diese Neuerung dürfte den von Ihnen vorgeschlagenen Ausweispapieren mit Meldeanschrift weitestgehend entsprechen und Ihnen zusätzliche Behördengänge ersparen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.04.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wenn es den politischen Willen und große Anstrengungen gäbe, wäre eine Herabsetzung des Wahlalters noch vor der Bundestagswahl Ende September 2009 möglich. Ich glaube aber nicht, dass dafür die erforderliche Mehrheit im Bundestag bis dahin gefunden werden kann. (...)

Portrait von Axel Berg
Antwort 24.09.2009 von Axel Berg SPD

(...) Ich persönlich halte die Eingriffe ins Privatleben schon für zu weitgehend und glaube nicht, dass man dadurch bei der Verbrechensbekämpfung deutlich weiterkommt. Allerdings bin ich kein Sicherheitsexperte, mein Schwerpunkt liegt im Umwelt- und Energiebereich. (...)