Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Kolbe
Antwort von Daniela Kolbe
SPD
• 12.11.2009

(...) Deutschland ist keine Zumutung, sondern ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat, an dessen Gestaltung viele Menschen in unserem demokratischen Gemeinwesen auf unterschiedlichste Art mittun (ich wünschte, es wären noch mehr). Nationalismus aber kann zur Zumutung werden, wenn er ausgrenzt und Menschen unterschiedlichen Wert zuweist. Das haben wir gerade in unserem Land leidvoll erleben müssen und u. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort von Karl-Heinz Warnholz
CDU
• 22.11.2009

(...) Insgesamt haben sich in 2009 die Bezirksversammlung Wandsbek und der Ausschuss Wirtschaft, Verkehr und Tourismus insgesamt fünfmal mit der Verkehrsproblematik in dem Meiendorfer Weg beschäftigt. (...)

Frage von Thomas P. • 11.11.2009
Portrait von Frank Schira
Antwort von Frank Schira
CDU
• 17.12.2009

(...) Diejenigen, die die Situation vor Ort am besten kennen (also Bezirkspolitiker und Polizei), müssen zunächst einmal Einvernehmen über die Beurteilung herstellen und sich dann gemeinsam für eine Verkehrsberuhigung einsetzen. Dafür könnten sicher auch die von Ihnen genannten konkreten Maßnahmen hilfreich sein. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 21.12.2009

(...) Falls es erforderlich sein sollte, ist ein Tierarzt hinzuzuziehen. Um einem Tier dabei weitere Leiden zu ersparen, kann es unter Umständen erforderlich sein, dass es tierschutzgerecht getötet werden muss. Diese Anforderungen gelten auch für Nutztiere. (...)

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