Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Richter
Antwort 23.03.2011 von Bernhard Richter ÖDP

(...) Bei Großprojekten wie Stuttgart 21 oder wie der Ausbau der Rheintalbahn auf vier Gleise sollten wie im Schweizer Musterland der Direktdemokratie schon bei Beginn der Planung Alternativen zur Abstimmung stehen, nicht erst am Schluss. Die Gesprächsrunden mit Heiner Geißler waren deshalb auch keine wirklichen Schlichtungsgespräche, sondern eher ein Faktencheck und haben gezeigt, dass der modernisierte Kopfbahnhof( K 21) heute schon spielend mehr Bahnverkehr bewältigt bei Kosten von etwa 2 Milliarden Euro als der superteure unterirdische Durchgangsbahnhof, der mit Sicherheit 6 bis 7 Milliarden Steuergelder sinnlos vergräbt und von dem man heute schon weiß, dass er weniger leistungsfähig ist. Bei einem Bürger- oder Volksentscheid müssen aber auch die Planungen mit gründlichen Berechnungen für beide Alternativen vorgelegt werden, so dass sich Bürgerinnen und Bürger wirklich informieren können, bevor sie sich entscheiden. (...)

Frage von Andreas R. • 23.03.2011
Frage an Alexander Funk von Andreas R. bezüglich Recht
Portrait von Alexander Funk
Antwort 23.03.2011 von Alexander Funk CDU

(...) Zu ihrer weiteren Frage: Es stimmt, dass die Mehrzahl der Bevölkerung gegen die Nutzung von Kernenergie massive Bedenken hegt. Die berechtigten Bedenken werden und wurden aber Ernst genommen. (...)

Portrait von Sören-Frederic Fischer
Antwort 27.03.2011 von Sören-Frederic Fischer PIRATEN

(...) Innovativen und effizienten Lösungen, auch im Güterverkehr, stehe ich positiv gegenüber. Eine Subvention bestimmter Containerumschlagstechnologien lehne ich ab. Entscheidungen die private Ladegleise betreffen, fallen in die Verantwortung der privaten Unternehmen. (...)