Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joe B. • 21.11.2009
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 02.12.2009 (...) Zu Beginn meiner Abgeordnetenzeit 1998 habe ich mir ein Schreibset der Marke Montblanc zugelegt. Ich gehöre allerdings nicht zu den Abgeordneten, die sich am Ende ihrer Wahlzeit mit weiteren – über den Eigenbedarf hinausgehenden – hochwertigen Schreibgeräten „eingedeckt“ haben. (...)
Frage von Eckhard M. • 21.11.2009
Antwort von Edmund Geisen FDP • 24.11.2009 (...) Im Koalitionsvertrag haben wir festgelegt, dass wir Benachteiligungen bei den ermäßigten Mehrwertsteuersätzen auf den Prüfstand stellen. Aus diesem Grund soll eine Kommission eingesetzt werden, die sich mit einer Systemumstellung bei der Umsatzsteuer sowie dem Katalog der ermäßigten Mehrwertsteuersätze befasst. (...)
Frage von Johannes S. • 21.11.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 21.12.2009 (...) die Anwendung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf Windeln ist EG-rechtlich nicht zulässig. (...)
Frage von Andreas H. • 21.11.2009
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 26.01.2010 (...) Die Frage, wo Photovoltaik-Freiflächenanlagen bevorzugt aufgestellt werden, ist im EEG durch die Ausgestaltung der Anreize geregelt. Danach ist es für die Förderung über das EEG unerheblich, ob Freiflächenanlagen auf bewirtschafteten Flächen aufgestellt werden, also zum Beispiel Ackerböden, oder auf sogenannten Konversionsflächen, das heißt Flächen die schon versiegelt sind. (...)
Frage von Dieter M. • 21.11.2009
Antwort von Monika Grütters CDU • 26.11.2009 (...) Aber lassen Sie mich als leidenschaftliche Leserin, Schreiberin und studierte Literaturwissenschaftlerin mit einer „Liebeserklärung“ an unsere gemeinsame deutsche Muttersprache schließen: Ist sie nicht eine wunderbare Literatursprache, die es verdient hätte, gerade im öffentlich-rechtlichen Fernsehen noch viel besser und schöner vertreten zu werden?. (...)
Frage von Derk H. H. • 21.11.2009
Antwort von Daniel Volk FDP • 23.11.2009 (...) ich kann Sie beruhigen: Ich habe mir keinen edlen Füller, Stift oder Kugelschreiber gekauft und werde dies auch nicht Zukunft nicht tun. (...)