Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Maurer
Antwort von Ulrich Maurer
Die Linke
• 29.07.2009

(...) Unter dem alten, längst überholten Konzept der Totalitarismustheorie wird DDR und Drittes Reich auf eine Stufe gestellt. Die himmelweiten Unterschiede zwischen den beiden Systemen würden in den Worten von den „zwei deutschen Diktaturen“ und „Unrechtsstaat“ unzulässig eingeebnet und das Nazi-Regime verharmlost. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 13.05.2009

(...) Zu den weiteren Einzelheiten möchte ich Sie auf die Informationen verweisen, die Sie unter http://www.bka.de/pks/pks2007/index.html auf der Internetseite des Bundeskriminalamts finden. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 22.05.2009

(...) Ihrer Schilderung zufolge wurden Sie aufgrund Ihrer Zahnspange mit dem Ergebnis T 4 (vorübergehend nicht tauglich) gemustert. Die Musterungsvorschriften werden vom Verteidigungsministerium erlassen. Die zuständigen Ärzte vor Ort entscheiden im Einzelfall. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 15.05.2009

(...) Für das Internet darf es dabei keine Sonderrechte geben: in Deutschland muss es bei einem absoluten Verbot bleiben. Ihre Bedenken, dies könnte mit dem Grundgesetz kollidieren, teile ich nicht. (...)

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