Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann-Josef Scharf
Antwort von Hermann-Josef Scharf
CDU
• 14.05.2009

(...) auch in meinen Augen macht ein grundsätzliches Paintball-Verbot keinen Sinn und deshalb setze ich mich in meiner Fraktion dafür ein, dass dieser Passung keinen Eingang in ein überarbeitetes Waffengesetz findet. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 14.05.2009

(...) Mir ist es wichtig, dass sowohl das Thema Kinderpornographie als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität behandelt werden. Der wichtige Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich nicht ausschließen. Im weiteren Gesetzgebungsverfahren wird insbesondere zu prüfen sein, an welchen Stellen der Gesetzentwurf in datenschutz- und verfahrensrechtlicher Hinsicht verbessert werden kann. (...)

Portrait von Hans-Joachim Hacker
Antwort von Hans-Joachim Hacker
SPD
• 14.05.2009

(...) Ich bin Ihnen gern behilflich, den Kontakt zur Bundeskanzlerin herzustellen. (...) Es wäre bedauerlich, wenn sie Fragen aus ihrem Wahlkreis nicht beantworten sollte. (...)

Portrait von Maik Reichel
Antwort von Maik Reichel
SPD
• 25.05.2009

(...) Jedoch ist - gerade im Zusammenhang mit Amoktaten - stets das richtige Augenmaß zu bewahren. Obwohl ich dem Paintball-Sport selbst nichts abgewinnen und mir persönlich nicht vorstellen kann, auf diese Weise meine Freizeit zu verbringen, hielte ich es für übertrieben, ein Verbot dieser Sportart anzustreben. (...)

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