Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klemens Emil Zentgraf
Antwort 20.05.2009 von Klemens Emil Zentgraf FAMILIEN-PARTEI

(...) Für uns ist nicht nur eine gerechte Rente für Eltern wichtig. Wir setzen uns unter anderem auch für ein Erziehungsgehalt und ein kostendeckendes Kindergeld ein. (...)

Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort 28.05.2009 von Ralf Brauksiepe CDU

(...) Ich bin allerdings davon überzeugt, dass dieser Gesetzentwurf, der nun in den zuständigen Ausschüssen des Deutschen Bundestages beraten wird, einen positiven Beitrag zur Bekämpfung der Kinderpornographie leisten wird. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort 15.05.2009 von Stephan Eisel CDU

(...) nachdem Sie sich zunächst in meiner Bürgersprechstunde angemeldet haben und dann ohne Erklärung fern geblieben sind, scheinen Sie ja an einem sachlichen Austausch von Argumenten nicht interessiert zu sein. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort 11.08.2009 von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) das Gesetz zu den Netzsperren ist ein trauriges Beispiel von symbolischer Politik, Aktionismus und der Ignoranz und Unwissenheit der Bundesregierung und der SPD- und CDU/CSU-Fraktionen, die dieses Gesetz ja beschlossen haben. (...)

Portrait von Lothar Mark
Antwort 26.05.2009 von Lothar Mark SPD

(...) Der kommerziellen Verbreitung über das Internet dürfen wir nicht tatenlos zusehen. Bereits nach heutiger Rechtslage werden Kinderpornographie-Seiten, die sich auf deutschen Servern befinden, von den Internprovidern heruntergenommen. Dieser direkte Zugriff ist im Ausland nicht möglich. (...)