Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 05.09.2024

Es gibt viele Beispiele in Demokratien, wo genau dieser Fall nicht eingetreten ist. Prominentes Beispiel hierzulande dürfte die CDU in Baden-Württemberg sein, die 2011 mit 39% die mit Abstand stärkste Kraft war. Trotzdem stellten am Ende mit 24% die Grünen den Ministerpräsidenten. Der Aufschrei damals war nicht sonderlich groß. Das ist eben Demokratie.

Portrait von Nadine Ruf
Antwort von Nadine Ruf
SPD
• 05.09.2024

Ich empfehle Ihnen bei jeder demokratischen Wahl wählen zu gehen. Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie wurde von unseren Vorfahren unter Einsatz ihres Lebens erkämpft und muss auch verteidigt werden. Wer in einer Demokratie nicht zur Wahl geht, verzichtet auf das hart erkämpfte Recht zu votieren und zu entscheiden.

Portrait von Georg Kippels
Antwort von Georg Kippels
CDU
• 15.11.2024

Wie auch aus den Medien zu entnehmen ist, laufen im thüringischen Landtag derzeit Verhandlungen von CDU, SPD und BSW für eine sogenannte Brombeer-Koalition. Gespräche oder eine Kooperation der CDU mit der AfD sowie mit der Partei der Linken sind im Rahmen der dortigen Regierungsbildung ausgeschlossen.

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