Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan K. • 02.05.2010
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 06.05.2010 (...) Zuerst einmal möchte ich betonen, dass Ihr Vorwurf, die Politik würde den Wähler bewusst täuschen, nämlich unberechtigt ist. Als es 2000 um die Aufnahme Griechenlands in die Eurozone ging, haben CDU/CSU und FDP im Bundestag dagegen gestimmt, unterlagen aber gegen die Rot-Grüne Bundestagsmehrheit. Der europapolitische Sprecher der Union, Peter Hintze, argumentierte damals: „Die Aufnahme Griechenlands wäre ein währungspolitisches Eigentor.“ (...)
Frage von Stefan K. • 02.05.2010
Antwort von Reinhard Brandl CSU • 08.06.2010 (...) Dabei ist es mir wichtig zu betonen, dass Deutschland keine Geschenke an Griechenland macht und es sich bei den zugesagten maximal rund 22,4 Mrd. Euro in den nächsten drei Jahren nicht um Haushalts- oder Steuergelder handelt. (...)
Frage von Ulrike G. • 02.05.2010
Antwort von Stephan Harbarth CDU • 20.05.2010 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass im Hinblick von Hinzuverdienstmöglichkeiten neben dem Bezug von Arbeitslosengeld II Handlungsbedarf besteht. (...)
Frage von Thomas R. • 02.05.2010
Antwort ausstehend von Jonas Wagener SPD Frage von Enzo A. • 02.05.2010
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.05.2010 (...) richtig ist, dass der Emissionshandel nicht ausreichend auf die positiven Effekte des EEG abgestimmt ist, ebenso wenig auf die positiven Wirkungen weiterer Instrumente wie des KWK-Gesetzes oder des Marktanreizprogramms. Falsch ist allerdings, daraus den Schluss zu ziehen, die Förderung der Erneuerbaren Energien über das EEG und die weiteren Instrumente brächten Nichts für den Klimaschutz. Im Gegenteil: (...)
Frage von Karl-Heinz H. • 02.05.2010
Antwort von Dietmar Brockes FDP • 02.05.2010 Dann muss mir bei gut 100 Mails am Tag was durch die Lappen gegangen sein, sorry!
Dietmar Brockes