Sehr geehrter Herr Hesse,
es gibt keinen Zusammenhang zwischen steigenden Energiepreisen und dem Kindergeld. Sollen wir das Kindergeld senken, wenn die Energiepreise sinken?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrter Herr Rühl,
(...) Ich persönlich hätte jedoch kein Problem, den Kinderschutz auch ausdrücklich in den Schutzkatalog des Grundgesetzes aufzunehmen. (...) Im Falle einer Entscheidung im Bundestag würde ich dann entsprechend dieser Formulierung abstimmen. (...)
(...) Unsere Fraktion hat Kritik an der jüngsten Reform des Familiengerichtsbarkeitsgesetzes geäußert, da diese Reform nicht unseren Vorstellungen entspricht. Wir haben unsere Kritik an dem Wohl des Kindes orientiert und sind der Meinung, dass die Umsetzung des Umgangsrechtes im Streitfall durchaus durch die Familiengerichte in Zusammenarbeit mit den Jugendämtern geschehen soll - nicht aber durch Ordnungsmittel. Dies schadet vor allem den Kindern, die ohnehin in einer schwierigen Situation sind. (...)
(...) Hinter Ihrer konkreten Frage steckt eine etwas längere Diskussion, zu der ich gern etwas sagen möchte. Zunächst: ich würde Johnny Cash und deutschen Rap nicht in einen Topf werfen. Schon allein deshalb nicht, weil es einen homogenen "deutschen Rap" nicht gibt. (...)
(...) der neue § 184c StGB betrifft ausschließlich pornographische Schriften. Nicht pornographische Aufnahmen sind selbstverständlich strafrechtlich nicht relevant, egal aus welcher Zeit sie stammen. (...)