Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lars S. • 02.06.2009
Antwort von Dagmar Enkelmann Die Linke • 08.06.2009 (...) dass zumindest einige Punkte des Wahlprogramms der LINKEN Ihre Zustimmung finden, freut mich. Bezüglich Ihrer insistierenden Frage zum Singen oder Nichtsingen der Hymne möchte ich nochmals betonen, dass dies eine persönliche Entscheidung jedes Mitglieds der linken Fraktion in der Bundesversammlung war und auch künftig sein wird. Nicht zu singen - dazu gab und gibt es keinen Parteibeschluss oder ähnlich Verpflichtendes. (...)
Frage von Bertrand J. • 02.06.2009
Antwort von Grietje Staffelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.06.2009 (...) Aus meiner Sicht geht in dieser Behauptung jedoch ein wesentlicher Aspekt verloren. Unsere Demokratie lebt durch das Parteiensystem. Die Wählerinnen und Wähler, die sich bei Wahlen für eine Partei entscheiden, wissen, für welche grundsätzliche Programmatik eine Partei eintritt. (...)
Frage von aram j. • 02.06.2009
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 03.06.2009 (...) Listenverbindungen sind leider in Deutschland nicht erlaubt - mit Ausnahme der Kommunalwahlen und der Landtagswahlen in zwei Bundesländern. Damit wir in Deutschland nicht ähnlich vorgehen können wie die Christenunie, hat man vor kurzem sogar verboten, dass auf der Liste einer Partei Mitglieder einer anderen Partei zur Wahl antreten. (...)
Frage von aram j. • 02.06.2009
Antwort von Andreas Schönberger PBC • 03.06.2009 (...) 400 Mitglieder) von der PBC. Wir bedauern es, dass es zu dieser Abspaltung gekommen ist, wollen der Sache aber auch nicht zu grosse Bedeutung zumessen. Die AUF-Partei wird laut ihrer eigenen Aussage schon bei der kommenden Bundestagswahl nicht mehr antreten. (...)
Frage von Thomas S. • 02.06.2009
Antwort von Joachim Poß SPD • 01.07.2009 (...) Da Sie nach meiner „Autorisierung“ fragen, sollten Sie vielleicht Ihr Wissen bzw. Ihre Einstellung hinsichtlich der parlamentarischen Demokratie bei Gelegenheit einmal einer kritischen Prüfung unterziehen. (...)
Frage von Thomas S. • 02.06.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU