Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.12.2011 von Ulla Schmidt SPD
Sehr geehrte Frau Petzold,
haben Sie nochmals vielen Dank für Ihren erneuten Eintrag bei Abgeordnetenwatch.
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Antwort 03.12.2011 von Christopher Vogt FDP
(...) die FDP setzt sich vor allem für ein transparentes und faires Steuersystem ein und da sind uns Doppelbesteuerungen in der Tat ein Dorn im Auge. (...)
Antwort 09.12.2011 von Beate Merk CSU
(...) Meine Forderung nach einer gesetzlichen Neuregelung für die Vorratsdatenspeicherung steht daher im Einklang mit der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung und den europarechtlichen Vorgaben und wird auch durch das praktische Bedürfnis nach einer effektiven Strafverfolgung bestätigt. (...)
Antwort 02.12.2011 von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In der Tat ist es so, dass der Netzbetreiber TenneT Alarm schlägt: Die Fortsetzung der aktuellen Praxis zum Anschluss von Offshore-Windparks scheitere an „fehlenden finanziellen, personellen und materiellen Ressourcen aller Beteiligten“. Damit scheitert auch die Bundesregierung mit ihrem Energiekonzept, in dem sie voll auf die Offshore-Windkraft gesetzt hat. (...)