Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rolf W. • 20.01.2012
Frage an Barbara Steffens von Rolf W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Portrait von Barbara Steffens
Antwort 23.01.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) bitte wenden Sie sich in Arbeitsschutzfragen an das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW. (...)

Frage von Dr. Rolf G. • 19.01.2012
Frage an Markus Söder von Dr. Rolf G. bezüglich Finanzen
Portrait von Markus Söder
Antwort 29.02.2012 von Markus Söder CSU

(...) Auch als Instrument zur Reduzierung des FReduzierung des Flächenverbrauchsie Einführung einer Wertzuwachssteuer nicht überzeugen. Die Verwirklichung außerfiskalischer Zwecke durch das Steuerrecht, wie dies beim Flächensparen der Fall wäre, ist eine wesentliche Ursache für die allseits beklagte Komplexität des Steuerrechts. (...)

Frage von Dr. Rolf G. • 19.01.2012
Frage an Adi Sprinkart von Dr. Rolf G. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Portrait von Adi Sprinkart
Antwort 28.01.2012 von Adi Sprinkart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Um den Flächenverbrauch zu reduzieren, sind andere Maßnahmen besser geeignet. So wollen wir im Landesplanungsgesetz den durchschnittlichen Flächenverbrauch pro Tag auf 6 ha begrenzen, und zwar als einklagbares Recht. (...)