Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Alvaro
Antwort 18.01.2012 von Alexander Alvaro FDP

Sehr geehrte Frau Becker,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Bitte wenden Sie sich zur weiteren Absprache des Termins an mein Wahlkreisbüro in Düsseldorf. Mein Mitarbeiter Herr Görgens ist unterrichtet und freut sich auf Ihre Nachricht.

Portrait von Barbara Steffens
Antwort 23.01.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Bundesgesundheitsministerium hat vor kurzem noch einmal klargestellt, dass im Bundesnichtraucherschutzgesetz ein allgemeines Rauchverbot geregelt wird ohne Unterscheidung bestimmter Produktgruppen wie Zigarren, Zigaretten oder E-Zigaretten. Dementsprechend ist auch in Nordrhein-Westfalen überall dort, wo ein gesetzliches Rauchverbot gilt, die Nutzung der E-Zigarette nicht zulässig. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort 24.02.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Auch Nikotinpflaster und Nikotinkaugummis fallen unter das Arzneimittelgesetz ohne explizit erwähnt zu sein. (...)

Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort 15.02.2012 von Wilhelm Priesmeier SPD

(...) Abgeordnetenwatch an sich erachte ich als nützlich, um die Unabhängigkeit der Seite zu gewährleisten sind Spenden nicht das schlechteste Mittel, alles weitere entzieht sich meiner Beurteilung. (...)